In jüngster Zeit ist eine besorgniserregend große Anzahl von Todesurteilen oder langjährigen Haftstrafen der iranischen Justiz gegen Angehörige iranischer Minderheiten festzustellen, zeigt sich der Beauftragte für Menschenrechtspolitik der Bundesregierung, Markus Löning, besorgt. In einer Stellungnahme erklärte er heute:
Mit größter Besorgnis beobachte ich den alarmierenden Umgang der iranischen Justiz mit ethnischen und religiösen Minderheiten in Iran.
Die Hinrichtung von mehreren Angehörigen der arabischen Ahwazi-Minderheit, gegen die in einem intransparenten Gerichtsverfahren die Todesstrafe ausgesprochen wurde, erfüllt mich mit Entsetzen. Neben Christen, Sufis und Angehörigen der Baha’i sind auch Ahwazi-Araber und Angehörige der kurdischen Minderheit in Iran verstärkt Opfer willkürlicher Verfahren durch die iranische Justiz, die nicht ansatzweise rechtstaatlichen Kriterien genügen.
Mit dieser Praxis handelt die Islamische Republik ebenso in offenem Widerspruch zum Völkerrecht und ihren internationalen Verpflichtungen wie zu ihrer eigenen Verfassung.
Ich fordere Iran auf, die Menschenrechte all seiner Bürger in gleichem Maße zu achten und zu schützen, ungeachtet von ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit. Ebenso appelliere ich an die Verantwortlichen in Iran, bereits verhängte Todesurteile nicht zu vollstrecken, sondern gegenüber den Angeklagten Gnade walten zu lassen.