Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe protestiert gegen die „sich weiterhin verschlechternde Lage der Menschenrechte im Iran“. Die Abgeordneten forderten anlässlich der Sitzung des Ausschusses am 19. Oktober 2011 die Bundesregierung fraktionsübergreifend auf, sich für die „sofortigen Freilassungen des …
Deutscher Bundestag
Verletzung der Religionsfreiheit insbesondere der Bahá'í nicht hinnehmbar
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz, teilt in einer Pressemitteilung anlässlich eines Besuchs einer iranischen Parlamentarierdelegation mit, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Gespräche auch dazu genutzt haben, um unter anderem die jüngsten rhetorischen Ausfälle …
Bundestag debattiert über Menschenrechtslage im Iran
Am Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag 45 Minuten lang drei Anträge zur Menschenrechtslage im Iran. Aktueller Hintergrund ist unter anderem die möglicherweise kurz bevorstehende Hinrichtung der Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani, die im Mai 2007 des Ehebruchs und der Beihilfe zur …
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe thematisiert Religionsfreiheit in Ägypten
Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages teilt mit, dass eine achtköpfige Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 31. Oktober bis 5. November 2010 nach Ägypten reisen wird. Die deutschen Abgeordneten werden Gespräche mit …
Bundestagsdebatte über Religionsfreiheit
In Anwesenheit von Bundekanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Guido Westerwelle debattierte heute der Deutsche Bundestag neunzig Minuten über den Schutz der weltweiten Religionsfreiheit. Dazu heißt es hier: Die Bundesregierung und alle Bundestags-Fraktionen haben sich für uneingeschränkte, weltweite Religionsfreiheit ausgesprochen. Dabei …
"Religionsfreiheit weltweit schützen"
Die Bundestagsfraktionen der Regierungsparteien CDU/CSU und FDP haben in einem Antrag die Bundesregierung aufgefordert, sich für das Recht auf Religionsfreiheit einzusetzen. Dies berichtet der Informationsdienst des Deutschen Bundestages. Die Religionsfreiheit sei in 64 Ländern der Erde, in denen zusammen fast …
Zahl der Hinrichtungen im Iran 2009 Schätzungen zufolge deutlich gestiegen
Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages teilt mit, dass die Zahl der Hinrichtungen im Iran laut Bundesregierung ”nach plausiblen Schätzungen“ 2009 im Vergleich zum Vorjahr je nach Quelle um 10 bis 16 Prozent gestiegen sei. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort …
"Konsequent den Schutz der Betroffenen einfordern"
Der Deutsche Bundestag meldet durch seinen Informationsdienst, dass der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe an diesem Mittwoch mehrheitlich einen Antrag der Koalitionsfraktionen mit dem Titel ”Menschenrechte weltweit schützen“ angenommen hat. In einem eigenen Abschnitt zum Recht auf Glaubens- und …