Das Netzwerk Junger Iraner in Berlin lud am vergangenen Samstag im Berliner Theater Hebbel am Ufer unter dem Titel „Focus Iran! – Podiumsdiskussion zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran“ zu einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde ein. Frank Navissi berichtet hier für den Humanistischen Pressedienst:
Prof. Payam Akhavan (Mc Gill University Montreal, Kanada) sprach in der Eröffnungsrede über die Situation in Iran aus menschenrechtlicher Sicht. Und welche Möglichkeiten der EU für eine wirksame Einflussnahme auf das Regime in Teheran offen stehen würden. Er verwies besonders darauf, dass die EU derzeit keinen Einfluss auf die innenpolitische Situation, die permanenten Menschenrechtsverletzungen des Iran nimmt. Sondern den Fokus allein auf den Atomstreit setzt und damit die Innenpolitik des Landes ausblendet. Nach Prof. Akhavan ist es kein Zufall, dass nur wenige Tage nach den Genfer Gesprächen die ersten Todesurteile gegen „Dissidenten“ ausgesprochen worden sind.
Weiterhin wies er darauf hin, dass der Westen noch immer dem Irrlauben unterliegt, mit Diktatoren jeder Couleur verhandeln zu können. Aus seiner eigenen Erfahrung wisse er, dass weder mit Milosowitsch noch mit den Verantwortlichen des Sudan auf Augenhöhe verhandelt werden könne. Denn Diktatoren sind auch deshalb Diktatoren, weil sie gegen Menschenrechte verstoßen und genau dies benötigen, um ihre Macht zu erhalten.
Was jedoch kann der Westen, was die EU tun, um etwas für die Menschen in Iran und gegen das Regime zu unternehmen? Prof. Akhavan schlug vor, Sanktionen nicht gegen das Land, aber sehr wohl gegen die Repräsentanten des Regimes zu verhängen. Also: die Einreise für jene zu verweigern und deren ausländische Konten einfrieren.