Das Europäische Parlament kritisierte am Donnerstag, „dass Minderheiten im Iran weiterhin aufgrund ihres ethnischen oder religiösen Hintergrunds diskriminiert und drangsaliert werden“. Das Parlament forderte in einer Entschließung den Iran auf, „gemäß der iranischen Verfassung und dem Internationalen Pakt über bürgerliche …
Europäisches Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu aktuellen Fällen von Menschenrechtsverletzungen im Iran
In einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben sich am 17. November 2011 die Fraktionen des Europäischen Parlaments zu aktuellen Fällen von Menschenrechtsverletzungen im Iran geäußert. Mit dem verabschiedeten Antrag fordert das Parlament die Mitgliedsstaaten unter anderem dazu auf, „iranischen Staatsangehörigen, die aus ihrem …
Video der Anhörung von Mahnaz Parakand im Europäischen Parlament online
Die Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und ehemalige Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, Barbara Lochbihler, berichtet in ihrem regelmäßigen Rundbrief über die Sondersitzung der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments vom 28. Juni. [Vgl. dazu auch unseren Beitrag hier.] Anlass …
Menschenrechtsanwältin hält im Europaparlament das Schicksal auch der iranischen Bahá'í in Erinnerung
Gast der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments in Brüssel war am 28. Juni die iranische Anwältin Mahnaz Parakand, die in ihrer Eigenschaft als Mitglied des Defenders for Human Rights Centre von Dr. Shirin Ebadi die federführende Anwältin im Prozess gegen die sieben Mitglieder …
Europäisches Parlament fordert EU-Strategie zum Schutz der Religionsfreiheit
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch in einer Entschließung die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der EU-Kommission, Catherine Ashton, aufgefordert, „dringend eine EU-Strategie zur Durchsetzung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit auszuarbeiten, einschließlich einer Liste von Maßnahmen gegen …
Europäisches Parlament verabschiedet Iran-Resolution
Das Europäische Parlament hat am heutigen 10. Februar 2010 eine Resolution zur Menschenrechtslage im Iran verabschiedet. Der gemeinsame Entschließungsantrag wurde nach Beratungen von sieben unterschiedlichen Entwürfen mehrheitlich angenommen. Mit der Resolution fordert das Parlament unter anderem die unverzügliche Freilassung aller …